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zurück Pressemitteilung 10 / 2008 |
Kommunikation – Pressemitteilung CLEANSTATE e.V.
Fürstenauer Straße 17
Peine, den 22. Oktober 2008 31224 Peine - Woltorf
Tel. 05171 - 82997
Fax: 05171 - 989988
Als rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz erlassen. Darin sind die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im Betrieb geregelt.
Mittlerweile wenden sich immer mehr innovative Mitarbeiter und Erfinder an CLEANSTATE und berichten über ihre Erfahrungen im Umgang mit Arbeitnehmern, Erfindern und Erfindungen in der Automobil, Chemie- und Pharmaindustrie, die wir kaum glauben konnten. Das Arbeitnehmererfindergesetz wird offenbar nicht so angewendet, wie es der Gesetzgeber bei Verabschiedung des Gesetzes beabsichtigt hatte. Einige Fälle davon haben eines gemeinsam: Sie sind Prozessgegner der Kanzlei CBH aus Köln. CBH steht für Dr. Gert Cornelius - Prof. Dr. Kurt Bartenbach - Manfred Haesemann. Die CBH Kanzlei vertritt u. a. Unternehmen, die für Erfindungen, Patente und Gebrauchmuster ihrer Mitarbeiter keine Vergütungen zahlen wollen. Einige der wohl bekanntesten Fälle:
CLEANSTATE sucht nun weitere Betroffene / Beteiligte / Geschädigte und lädt zu einem Erfahrungsaustausch ein. Ansprechpartner / Koordination: Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz / Peine Tel.: 05171-82997 Email: info(at)cleanstate.de Holger Sprenger / Espenau Tel.: 05673-3528 Email: sprenger-holger(at)t-online.de Hintergrundinformationen auf unserer Homepage abrufbar. gez. Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz 1.Vorsitzender CLEANSTATE e.V. -------------------------------------------------------------------------------------------------------- Quelle und Seiteninformation URL der Pressemitteilung: https://cleanstate.de/Pressemitteilung_22_10_2008.html URL als PDF: https://cleanstate.de/PRESSEMITTEILUNG_CLEANSTATE_22_10_2008.pdf Pressemitteilungen https://cleanstate.de/Presse.html ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- CLEANSTATE ist eine von engagierten Bürgerinnen und Bürgern gegründete, überparteiliche Initiative. Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, Kriminalität, Korruption, Vetternwirtschaft und Rechtsmissbrauch in Politik, Staat und Wirtschaft unseres Landes an die Öffentlichkeit zu bringen und zu bekämpfen. Wir wollen erreichen, dass unsere Gesetze wieder konsequent auch bei den Menschen zur Anwendung kommen, deren Position in Politik und Wirtschaft sie heute vor Verfolgung schützt. Wir recherchieren selbst und auf Basis uns zugehender Informationen, um konkrete Straftaten aufzudecken, an die Öffentlichkeit zu bringen und dadurch die Justiz notfalls zum Handeln zu zwingen. Wir sind überwiegend selbst in großen Unternehmen, Politik und öffentlicher Verwaltung tätig oder tätig gewesen und haben dort die unglaublichen Missstände erlebt, die wir bekämpfen - dies ist vor allem die Basis unseres persönlichen Engagements und unseres Erfolgs. |
