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Journalisten
Pressemittelung
04/2009 - 23. September 2009
HSH Nordbank -
Pressegespräch am 21. September 2009
Auf der am
21.09.2009 im Hamburger Hafenclub gehaltenen Pressekonferenz, an der
eine große Anzahl von Wirtschaftsexperten teilnahm, legte
CleanState eine Analyse vor, welche die enormen potenziellen Risiken
der HSH Nordbank aufzeigte. Insbesondere durch die Freiheiten der
Bilanzierung nach IFRS ist von außen kaum abschätzbar, wie
hoch das potenzielle Risiko ist, das den HSH-Großaktionären
Hamburg und Schleswig-Holstein droht.
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Pressemittelung
03/2009 - 14. September 2009
GROB Mindelheim
scheitert vor Bundespatentgericht Erfinder Holger Sprenger
verteidigt Volkswagen Patent
Mit Urteil
des 1. Senats des Bundespatentgerichtes endete und
scheiterte nun der Versuch der GROB
Werke GmbH & Co.KG aus Mindelheim / Allgäu das Patent DE 103
42 675 mit einer Nichtigkeitsklage zu Fall zu bringen.
Mit dem Urteil und einer Leitsatzentscheidung (1 NI 23/07), die seit
dem 8. September 2009 in den Eilunterrichtungen des
Bundespatentgerichts veröffentlicht ist, wurde die Klage der
GROB Werke Mindelheim abgewiesen.
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Pressemittelung
02/2009 - 23. April 2009
Weitere Angriffe von
GROB Mindelheim - ThyssenKrupp EGM zieht Einspruch gegen DSG Patent
zurück
Ein weiterer
Angriff erfolgte am 26.02.2008 durch die Firma ThyssenKrupp EGM GmbH
aus Langenhagen. Die ThyssenKrupp EGM GmbH mit ca. 150 Mitarbeitern
liefert seit Jahren überwiegend Mess- und Prüfvorrichtungen
sowie End
of Line Prüfstände an Volkswagen. EGM ist Vertragspartner und
Unterlieferant der GROB-Werke
GmbH &
Co. KG aus Mindelheim, von der mittlerweile bekannt wurde, dass sie
noch 3 weitere Schutzrechte angegriffen hat, die sich auf Vorrichtungen
beziehen, die GROB selbst an Volkswagen lieferte.
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Pressemittelung
01/2009 - 13. Januar 2009
| Beschwerde von
Volkswagen wird von Revisionsgericht zurückgewiesen – 11.
Niederlage für VW Konzern
Einen Tag vor
Weihnachten bekam der Erfinder Holger
Sprenger ein Weihnachtsgeschenk vom Bundesarbeitsgericht (BAG) aus
Erfurt, der höchsten Instanz in Sachen Arbeitsrecht zugestellt.
Mit
Beschluss in Sachen Volkswagen gegen Sprenger unter 9 AZN 777/08
hat der neunte Senat des Bundesarbeitsgericht am 12. Dezember
beschlossen: die Beschwerde von VW gegen die Nichtzulassung der
Revision wird als unzulässig verworfen. VW hat die Kosten zu
tragen.
Damit ist nun ein lange andauernder Rechtsstreit um Kündigungen
und
einen Vergleich beendet.
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Pressemittelung
11/2008 - 15. November 2008
| CLEANSTATE - Neue
Rubrik - überhöhte Energiepreise
Drastische
Preissteigerungen für Energie belasten seit Jahren Haushalte und
Wirtschaft. Die Preiserhöhungen werden von den Energieversorgern
mit der zunehmenden Verknappung von fossilen Energieträgern auf
dem Weltmarkt und mit erhöhten staatlichen Abgaben erklärt.
Tatsächlich ist das Ausmaß der Preissteigerungen bei Energie
allein damit nicht zu rechtfertigen. Denn die Preiserhöhungen
für Privatverbraucher gehen über die gestiegenen Bezugskosten
und die erhöhten Steuern weit hinaus. Die großen
Energieanbieter wie E.ON, RWE, EnBW, Vattenfall und EWE steigern indes
ihre Gewinne.
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Pressemittelung
10/2008 - 22. Oktober 2008
| Prozessgegner der CBH
Rechtsanwälte Cornelius - Bartenbach - Haesemann für
Erfahrungsaustausch gesucht
Als
rohstoffarmes Land lebt die deutsche Volkswirtschaft ganz wesentlich
von Innovationen. Deshalb hat der Gesetzgeber schon 1957 zum Schutz der
Arbeitnehmererfinder das sogenannte Arbeitnehmererfindungsgesetz
erlassen. Darin sind die gegenseitigen Rechte und Pflichten von
Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Zusammenhang mit einer Erfindung oder
einem qualifizierten Verbesserungsvorschlag des Arbeitnehmers im
Betrieb geregelt.
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Pressemittelung
09/2008 - 20. Oktober 2008
| Volkswagen AG – erneute
Niederlage für VW und Kanzlei Neef Schrader Straube gegen DSG
Patent Erfinder
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Neef, der als Honorarprofessor an einem Lehrstuhl der
Juristischen Fakultät der Leibnitz Universität Hannover
Vorlesungen
über Vertragsgestaltung und Vereinbarungsinhalte hält,
begründete die
Anfechtung damit, er habe sich geirrt…!
Das Berufungsgericht stellte allerdings fest, dass der Rechtsstreit
durch den Vergleich beendet wurde und hat auch eine Widerklage der
Volkswagen AG abgewiesen!
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Pressemittelung
08/2008 - 19. Oktober 2008
| Volkswagen AG –
Anlagenhersteller GROB Mindelheim rudert zurück – Klage gegen DSG
Patent zurückgenommen
..........
Auch VW Vorstandschef Prof. Dr. Martin Winterkorn wurde von CLEANSTATE
persönlich mit diesem Fall konfrontiert. Im Rahmen der
Hauptversammlung am 24. April 2004, bestätigte Winterkorn selbst,
auf Nachfrage des 1. Vorsitzenden Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz,
dass GROB die vertraglichen Bedingungen von VW bekannt sind.
Bereits am 8. Mai 2008, keine 2 Wochen nach diesem Ereignis, der
Konfrontation Winterkorns und der CLEANSTATE - Veröffentlichung zu
diesem Fall ruderte der Anlagenhersteller GROB zurück und hat die
Klage gegen das Patent zurückgenommen.
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Pressemittelung
07/2008 - 30. Mai 2008
Erneute Niederlage
für Volkswagen und Kanzlei CBH Kurt Bartenbach - DSG Patent - VW
muss an Erfinder zahlen !
Es ist bereits die 4.
Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die
Volkswagen im Bezug auf die DSG Patente erfährt.
Es
geht um Patente und Erfindungen. Um eine Vielzahl von Erfindungen zur
Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe von VW und den
stufenlosen Multitronic Getrieben, die im VW Werk Kassel für Audi
produziert werden.
VW muss jetzt dafür bezahlen, so das Urteil des Gerichts.
Erfinder ist der ehem. VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter
dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen
Patentamt veröffentlicht wurden. Sprenger ist zudem Toperfinder im
Patentinformationszentrum der Universität Kassel.
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Pressemittelung
06/2008 - 20. Mai 2008
Volkswagen AG - Schiebt
GROB Mindelheim jetzt Unterlieferant ThyssenKrupp EGM gegen DSG Patent
vor?
Wie
von
CLEANSTATE bereits berichtet, trat der Anlagenhersteller GROB
Mindelheim völlig unerwartet einen Patentstreit gegen seinen
Großkunden Volkswagen los. Trotz eindeutiger Rechtslage und
ebenso eindeutiger VW-Einkaufsbedingungen erhob GROB Klage gegen
Volkswagen und greift damit nach einem DSG Patent der neuen
Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe von VW mit der
internen VW-Bezeichnung DQ-250.
Im Rahmen der
Hauptversammlung bestätigte VW Vorstandschef Martin
Winterkorn ausdrücklich, dass GROB die vertraglichen Bedingungen
bekannt seien und es vor diesem Hintergrund bereits Gespräche
zwischen VW und GROB gegeben habe.........
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Pressemittelung
05/2008 - 4. Mai 2008
VW-HV 2008 -
Gerichtsvollzieher bei VW - Keine Information von Piech und Winterkorn
an Volkswagen Aktionäre
Ein
ehemaliger VW-Manager
ließ das Konto des Weltkonzerns VW bei der Deutschen Bank
pfänden. Dies gravierende Ereignis wurde ebenso wie dessen
überaus bemerkenswerte Hintergründe den Aktionären auf
der Hauptversammlung 2008 von Vorstand und Aufsichtsrat verschwiegen.
Dabei handelte es sich um einen nicht nur für die
VW-Aktionäre wichtigen Vorgang mit außerordentlich
gravierender Vorgeschichte.
Hintergrund:
Der ehemalige VW-Manager
Holger Sprenger, hatte bereits im Rahmen der
Hauptversammlung 2003 die VW-Aktionäre auf die ConTeam Affäre
um VW- Vorstand Garcia Sanz, Umbuchungen in 3-stelliger
Millionenhöhe,........
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Pressemittelung 04/2008 - 29. April 2008
GROB-Werke Mindelheim
vs Volkswagen Wolfsburg - Streit um Patent für DSG
Direktschaltgetriebe – Piech / Porsche?
Wie
von CLEANSTATE bereits berichtet,
klagt der Anlagenhersteller GROB Mindelheim gegen seinen
Großkunden Volkswagen. Der Streit betrifft ein Patent zur
Herstellung der neuen Doppelkupplungsgetriebe bzw. Direktschaltgetriebe
mit der Bezeichnung DSG von Volkswagen. Getriebe dieser Bauart - unter
VW-Regie hergestellt - werden auch von Audi angeboten.
VW Vorstandschef Martin
Winterkorn bestätigte in der vergangenen Woche im Rahmen der
Hauptversammlung, GROB seien diese vertraglichen Bedingungen bekannt.
Es habe vor diesem Hintergrund bereits Gespräche zwischen VW und
GROB gegeben..........
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Pressemittelung 03/2008 - 25. April 2008
Volkswagen
AG - das Geständnis - der Mann auf Piëchs Rechnung - VW
Affäre
Dieser
Vorgang machte die
anwesenden CLEANSTATE-Mitglieder hellhörig.
Warum sollte ausgerechnet KPMG nominiert werden, ein WP-Firma also, die
im Rahmen der VW Affäre nicht sonderlich viel gefunden hat und die
für ihre falschen Flow-Tex-Testate 100 Millionen DM an die
Gläubiger zahlte?
War dieser Herr Asterlosch ein Strohmann von Porsche?
Hatte VW-Aufsichtsrats-Chef Piech ihn selbst auf seiner Rechnung?
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Pressemittelung 02/2008
- 15. April 2008
Volkswagen AG -
Anlagenhersteller GROB Mindelheim verklagt VW wegen Patent für DSG
Direktschaltgetriebe
Unter dem
Aktenzeichen 2 Ni 6 / 08 ging beim Bundespatentgericht eine
Klage des Maschinen- und Anlagenherstellers GROB aus Mindelheim ein.
GROB
klagt nun gegen seinen eigenen Kunden, die Volkswagen AG.
Der Patentstreit betrifft
ein Patent für ein Verfahren und
Vorrichtungen zur Herstellung der neuen Direktschaltgetriebe DSG
von
Volkswagen.
Das Süddeutsche Unternehmen mit ca. 3.000 Mitarbeitern, das an VW
Bearbeitungszentren und Montageanlagen für die Produktion
von..........
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Pressemittelung 01/2008 - 08. April 2008
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CLEANSTATE stellt
Anträge auf Sonderprüfung auf der
Hauptversammlung
der Volkswagen AG am 24. April 2008
Auf der
Hauptversammlung
der Volkswagen AG am 24.04.2008 stimmt CLEANSTATE e.V. als
Aktionär und in Vollmacht fremder Aktionäre gegen die
Entlastung von Vorstand und Aufsichtsrat und wird nachfolgende
Anträge stellen und für diese in der Hauptversammlung
stimmen:
- Antrag auf Sonderprüfung
der Buchführung
und außervertraglichen Vergünstigungen für
Verwaltungsmitglieder von VW
- Antrag auf Sonderprüfung
der
Geschäftsbeziehungen von VW mit Unternehmen der Familien
Piëch und Porsche
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